Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung unserer Dienste
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen onyx-basin (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die auf der Webseite angebotenen Dienstleistungen geschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Mit dem Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde ein unverbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande, die per E-Mail oder schriftlich erfolgt.
Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Bereich elektronischer Dokumentenlösungen an, insbesondere:
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. dem Vertrag.
Alle auf der Webseite genannten Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug, sofern nicht anders vereinbart.
Bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. monatliche Abonnements) erfolgt die Abrechnung im Voraus für den vereinbarten Abrechnungszeitraum.
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Daten verantwortlich.
Verzögerungen, die auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Eine bestimmte Beschaffenheit der Leistungen wird nur geschuldet, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Haftung des Anbieters für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung auf der Webseite beschrieben.
Bei der Verarbeitung von Daten im Auftrag des Kunden wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen. Sofern nicht anders vereinbart, verlängern sich Verträge mit wiederkehrenden Leistungen automatisch um den ursprünglichen Vertragszeitraum, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Januar 2024